SGV: TraFöG-Fortführung ab Juli 2023 geplant - Stellungnahmeverfahren zur unterjährigen Änderung der NBN 2023 und 2024

Bis dato war die Fortsetzung der Trassenpreisförderung im SGV (TraFöG) bis zum 30.11.2024 geplant. Im Koalitionsausschuss vom 28.03.2023 hat sich der Bund zu einer Verlängerung von TraFöG bekannt. Das konkrete Datum, bis wann die Förderung verlängert werden soll, steht noch nicht fest.

Um die Fortsetzung der Förderung ab dem 01.07.2023 sicherzustellen, wird das notwendige Stellungnahmeverfahren zur unterjährigen Änderung der NBN 2023 und 2024 bereits heute gestartet. Die einzige Änderung bezieht sich auf das Ende des Förderzeitraums in Ziffer 5.10.8 der NBN, für das aktuell noch ein Platzhalter eingefügt ist. Sobald der Bund die Laufzeit der Förderung festgelegt hat, werden wir Sie darüber informieren und die NBN entsprechend anpassen. Das sonstige Verfahren bleibt von der Fortsetzung der Förderung unberührt.  

Sobald die Fortsetzung der Förderung durch das Eisenbahnbundesamt positiv beschieden wurde, werden wir Sie zudem über die Höhe des Fördersatzes mittels Kundeninformation informieren.

Die aktuell gültigen NBN sowie die beabsichtigten Änderungen sind unter den nebenstehenden Links abrufbar.

Zugangsberechtigte haben im Zeitraum vom 20.04.2023 bis zum 22.05.2023 die Möglichkeit, zu den beabsichtigten Änderungen der NBN Stellung zu nehmen.

Entsprechende Stellungnahmen sind per E-Mail an nachfolgende Adresse zu richten:

Stellungnahmen.zu.Nutzungsbedingungen@deutschebahn.com

Hinweis zur Beauftragung:

Um die Förderung zu erhalten, können Sie online eine Beauftragung über das Formularcenter Formula einreichen. Sie gilt ab dem Monat, in dem sie bis zum 15. Kalendertag bei uns eingegangen ist.

Für alle Letztempfänger, für die eine Beauftragung für den Zeitraum bis zum 30.06.2023 vorliegt, ist keine neue Beauftragung für den Zeitraum 01.07.2023 bis 09.12.2023 erforderlich.

Allgemeine Informationen zur Trassenpreisförderung sowie Formula – das Formularcenter der DB Netz AG finden Sie unter den nebenstehenden Links.

Bei Fragen können Sie sich gerne über trafoeg@deutschebahn.com an uns wenden.