Aktualisierung 13 des Regelwerks 301 – Signalbuch

Nachdem das Eisenbahn-Bundesamt die Änderungen von Anweisungen zur Durchführung der Eisenbahn-Signalordnung (ESO) Ausführungsbestimmungen (AB.) ankündigte, wurde eine Aktualisierung für das Regelwerk 301 – Signalbuch – vorbereitet. Hierzu wurde das Stellungnahmeverfahren vom 06.03.2025 bis zum 07.04.2025 durchgeführt, um den Zugangsberechtigten (ZB) die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben. Die Änderungen wurden anschließend an die Bundesnetzagentur (BNetzA) unterrichtet und sind Teil des Beschlusskammerverfahrens (Bk) BK10-25-0067_Z.

Da die geänderten AB zu einem späteren Zeitpunkt als ursprünglich geplant erlassen werden, entfällt der Anlass für die unterjährige Aktualisierung des Signalbuchs. Deshalb wurden die Änderungen in der Ril 301 aus dem BK-Verfahren BK10-25-0067_Z zurückgezogen. Die Aktualisierung erfolgt nun im Regelprozess für die INB 2027 und wird im Dezember 2025 veröffentlicht und zum 13.12.2026 gültig.

Die aktualisierte Richtlinie wird im Rahmen des Änderungsprozesses der INB 2027 erneut zur Stellungnahme veröffentlicht. Über den Start dieses Stellungnahmeverfahrens wird die DB InfraGO AG gesondert informieren. Stellungnahmen von Zugangsberechtigten um Regelwerk 301 – Signalbuch – aus dem abgelaufenen Stellungnahmeverfahren (06.03.2025 – 07.04.2025) werden bei der Aktualisierung – soweit umsetzbar – berücksichtigt.