Artikel: EU-Förderung
Hier werden Sie über die Rechtsgrundlagen und Regelungen zur finanziellen Förderung durch die EU hinsichtlich der ETCS-Projekte im Bereich der Schienenwege der DB InfraGO AG informiert.
Europäischer Rahmen zur finanziellen Förderung von Projekten
Die EU hat für den schrittweisen Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes – kurz: TEN-T - eine Zwei-Ebenen Struktur erstellt: Das Gesamtnetz und das Kernnetz. Das Gesamtnetz umfasst alle vorhandenen und geplanten Verkehrsinfrastrukturen des transeuropäischen Netzes. Das Kernnetz besteht aus Teilen des Gesamtnetzes, die von größter strategischer Bedeutung sind. - Vgl. hierzu Art. 6 der Verordnung (EU) Nr. 1315/2013 und für die Ziele der Strategie Europa 2020 Art. 1 der Verordnung (EU) Nr. 1316/2013.
In der Verordnung (EU) Nr. 1316/2013 werden sogenannte Kernnetzkorridore definiert und Abschnitte inkl. der Vorhaben je Verkehrssektor vor ermittelt. Die Kernnetzkorridore sind:
- Ostsee-Adria-Korridor (Baltic - Adriatic)
- Nordsee-Ostsee-Korridor (North Sea – Baltic)
- Mittelmeer-Korridor (Mediterranean)
- Korridor Orient-Östl. Mittelmeer (Orient / East-Med)
- Skandinavien-Mittelmeer-Korridor (Scandinavian – Mediterranean)
- Rhein-Alpen-Korridor (Rhine – Alpine)
- Atlantik-Korridor (Atlantic)
- Nordsee-Mittelmeer-Korridor (North Sea – Mediterranean)
- Rhein-Donau-Korridor (Rhine – Danube)
Das „Horizontalthema“ European Rail Traffic Management System / ERTMS) wird zudem von einem gesonderten EU-Koordinator betreut.
Die CEF2 VO (EU) 2021/1153 löst im neuen mehrjährigen Finanzrahmen (2021 – 2027) die CEF1 VO (EU) 1316/2013 ab. Die CEF2 ist eine gemeinsame Finanzierungsverordnung für alle Transeuropäischen Netze (Verkehr, Energie und Digital). Ziel der unter CEF gezahlten Zuschüsse ist es, die Investitionen im Bereich der transeuropäischen Netze zu beschleunigen und Synergien zwischen den Sektoren Energie, Telekommunikation und Transport zu schaffen. Für das Management der technischen und finanziellen Umsetzung ist die CINEA zuständig, die „European Climate, Infrastructure and Environment Executive Agency“. – Vgl. hierzu auch https://cinea.ec.europa.eu/.
Die CINEA organisiert für das CEF-Programm die Co-Finanzierung von Projekten über Fördermittelaufrufe, sogenannten „calls“. Über die darin genannten Rahmenbedingungen für die Bewerbung kann sie spezifische Ziele priorisieren. Unter Berücksichtigung der Förderschwerpunkte können sich die europäischen Länder mit ihren Projekten bewerben. Wird die Bewerbung angenommen, werden die Modalitäten für die Abwicklung in sogenannten Grant Agreements – d. h. Finanzhilfevereinbarungen – festgelegt. Eine Liste bestehender Grant Agreements – hier unter der Spalte „Transport Mode / Project Code“ –, sortiert nach Ländern, finden Sie hier.
Im Bereich ETCS erhält die DB InfraGO AG derzeit eine EU-Förderung (CEF I)
- Für die Ausrüstung des Korridor A (2014-DE-TM-0057-W Korridor A)
- Für die Ausrüstung der Grenzübergangsprojekte (2015-DE-TM-0363-W)
Unter dem Projekt-Code 2015-DE-TM-0363-W gehören dazu folgende Grenzübergangspunkte der DB InfraGO AG:
Kofinanziert von der Fazilität "Connecting Europe" der Europäischen Union | |
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ERTMS- implementation on cross-border connection to Denmark | Scan-Med |
ERTMS implementation on cross-border connection to Poland | North Sea - Baltic |
ERTMS implementation on cross-border connection to Belgium | North Sea - Baltic, Rhine - Alpine |
ERTMS implementation on cross-border connection to Netherlands | Rhine - Alpine |
ERTMS implementation on cross-border connection from Dresden to CZ border | Orient/East-Med Corridor |
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