Stellungnahmeverfahren zur Änderung der NBN 2025 (nachträgliche Änderungen zum Verfahren BK10-23-0399-Z)

Die DB Netz AG veröffentlicht am 24.10.2023 nachträgliche Änderungen zu den NBN 2025 im Rahmen des Beschlusskammerverfahrens BK10-23-0399_Z der Bundesnetzagentur auf ihrer Internetseite. Gegenstand des Beschlusskammerverfahrens BK10-23-0399_Z sind beabsichtigte Änderungen der NBN 2025 im Regelverfahren. Die nun hier relevanten nachträglichen Änderungen waren nicht Gegenstand des Stellungnahmeverfahrens vom 22.08.2023 – 22.09.2023 und sollen hiermit nachgeholt werden. Hilfsweise werden diese nachträglichen Änderungen gem. § 19 Abs. 6 ERegG zur Stellungnahme veröffentlicht. Die Gründe für die Änderung nach § 19 Abs. 6 ERegG können der zur Stellungnahme veröffentlichten Synopse entnommen werden.

Die Änderungen umfassen:

• Elektronische Kommunikation:
  
  Mit den Regelungen sollen die im Geschäftsverkehr immer üblicher werdenden Möglichkeiten der elektronischen Kommunikation genutzt werden, gleichzeitig soll aber zu Beweiszwecken ein Mindestformerfordernis bestehen.
   
• Ziffer 4.2.1.9 lit a)
  
  Die klarstellende Änderung zur Vertaktung und Netzeinbindung folgt aus der Netzfahrplanerstellung 2023/2024 und konnte deshalb noch nicht im Stellungnahmeverfahren berücksichtigt werden.
   
• Ziffer 4.2.1.10
  
  Die klarstellende Änderung folgt aus der Netzfahrplanerstellung 2023/2024 und konnte deshalb noch nicht im Stellungnahmeverfahren berücksichtigt werden.
   
• Ziffer 5.5.11 DB Live Maps
  
  Es wird bereits ab 2024 nur noch eine statt zwei DB LiveMaps Versionen geben. In dieser ist alles enthalten (Zugläufe, Baustellen und Störinformationen, Push Benachrichtigung). Hintergrund ist eine schnellere systemische Umsetzung bereits in 2024. Kunden, die in 2024 noch die Basis-Version nutzen, werden ohne zusätzliche Kosten im Fahrplanjahr 2024 auf die Comfort-Version umgestellt. Ab 2025 zahlen alle Kunden den regulären Preis von 79,00 €.

Die beabsichtigten Änderungen sind unter dem nebenstehenden Link abrufbar. Die unterrichteten NBN 2025 dienen als Grundlage für die hier beabsichtigten Änderungen, insofern sind nur die oben genannten Änderungen im Änderungsmodus sichtbar und in der Synopse aufgeführt. 

Zugangsberechtigte haben bis zum 24.11.2023 die Möglichkeit, zu den beabsichtigten Änderungen der NBN Stellung zu nehmen. 

Entsprechende Stellungnahmen sind per E-Mail an nachfolgende Adresse zu richten:
Stellungnahmen.zu.Nutzungsbedingungen@deutschebahn.com